Politik, Landshuter/Straubinger Zeitung vom 13.August 2003

SANKT BÜROKRATIUS

VON PAUL SPREE

Es war der britische Spötter und Soziologe C. Northcote Parkinson (1909-1993), der sich darüber gewundert hatte, dass zwischen 1914 bis 1928 die Zahl der Großkampfschiffe der Royal Navy von 62 auf 20 Einheiten, also um 68 Prozent abnahm, aber gleichzeitig die Zahl der Beamten in der Admiralität um 78 Prozent empor schnellte. Dieses "Parkinsonsche Gesetz", wie es später genannt wurde, belegt, dass Bürokratien unabhängig von ihren Aufgaben wachsen. Am Ende findet sich niemand mehr in diesem Paragraphendschungel zurecht.

Wenn selbst der Finanzminister nicht mehr sicher weiß, in wieviel Gesetzen Steuern geregelt werden, ist das Chaos programmiert. Zu Recht warnen deshalb jetzt die Spitzenverbände der Wirtschaft die Bundesregierung davor, die anstehenden "Reformen" mit immer neuen Vorschriften, Bestimmungen, Erlassen und Regelungen zu verknüpfen.

Ein Hauptgrund für den nimmermüden Amtsschimmel ist die Sehnsucht nach der Einzelfallgerechtigkeit. Weil man es jeder, auch der kleinsten Gruppe, noch irgendwo Recht machen will, verkomplizieren sich die Vorschriften. Der Gesetzgeber muss aber den Mut aufbringen, Sachverhalte zu generalisieren (und dabei kleinere Ungerechtigkeiten in Kauf nehmen).

Im Abbau von Bürokratie stecken aber gewaltige Wachstumspotenziale. Selbst wenn es nur gelänge, einen Bruchteil der Regelungskosten durch effektivere Abläufe einzusparen, so wäre dies ein beachtlicher Belebungseffekt für Wirtschaft und Beschäftigung.